Frisches Geld vom Land für den Breitbandausbau

Diskutierten in Hannover über die Finanzierung schneller Internetverbindungen: Adrian Mohr, Ralph Landwehr, Hans-Michael Paulat, Staatssekretär Stefan Muhle und Wilhelm Hogrefe (von links nach rechts). Bild: Pressestelle CDU-Landtagsfraktion

Die neue Landesregierung will möglichst schnell eine flächendeckende Versorgung mit schnellen Internetanschlüssen. "Damit werden wir nun auch für unsere Landgemeinden die nötigen Fördermittel erhalten", sind sich Wilhelm Hogrefe und Adrian Mohr nach einem Verhandlungstermin mit Staatssekretär Stefan Muhle sicher. Insbesondere in den Gemeinden Thedinghausen und Kirchlinteln, aber auch in einer Reihe weiterer Ortschaften ist derzeit der Internetzugang völlig unzureichend. Aufgrund einer Bauplanung der Kreisverwaltung haben die Gemeinden Förderanträge an das Land gestellt. Dabei geht es um mehrere Millionen Euro. Die erste Tranche ist genehmigt und der Breitbandausbau wird in wenigen Wochen beginnen. Für die zweite, viel umfangreichere Antragsrunde fehlt bisher eine Förderzusage. Es hieß sogar, dass nicht alle Anträge aus dem Landkreis vom zuständigen Ministerium gefördert würden.

Mit erheblichen Sorgen hatten sich deshalb Wilhelm Hogrefe in seiner Eigenschaft als Vorsitzender des Kirchlintler Gemeinderates, Ralph Landwehr als Experte für den Breitbandausbau im Samtgemeinderat Thedinghausen und Hans-Michael Paulat als Fachmann der CDU-Kreistagsfraktion für Digitalisierung am Mittwoch auf den Weg nach Hannover gemacht. Auf Vermittlung von Adrian Mohr fand dort ein intensiver Gedankenaustausch mit dem neuen Staatssekretär aus dem Wirtschaftsministerium statt. Stefan Muhle, der vor seiner Berufung in die Landesregierung als Erster Kreisrat im Landkreis Osnabrück tätig war, hatte dann eine gute Botschaft parat: Das Land Niedersachen hat ein Sondervermögen von 1 Mrd. Euro bereit gestellt, um damit den Breitbandausbau und die Digitalisierung zu fördern. "Es geht uns um eine lückenlosen Ausbau schneller Internetverbindungen und um einen unkomplizierten Weg der Förderung", erklärte der Staatssekretär.

Bereits in 2018 stehen 500 Mio. Euro für die Digitalisierungsoffensive in Niedersachsen zur Verfügung, erläuterte Adrian Mohr. "Wenn die gerecht verteilt werden, können mehrere Millionen Euro für den Breitbandausbau im Landkreis Verden als Fördermittel bewilligt werden", folgert Wilhelm Hogrefe. Recht zufrieden konnte die Delegation aus dem Landkreis Verden danach den Heimweg antreten. "Wir werden jetzt weiter am Ball bleiben und dafür sorgen, dass nach den Baumaßnahmen in diesem Frühjahr nun auch der weitere Breitbandausbau in unseren Gemeinden auf einer finanziell gesicherten Grundlage erfolgen kann", so Wilhelm Hogrefe.


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